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Die Zeit ist reif. Für einen neuen Aufbruch
Es gab eine Zeit, da waren wir unschlüssig, was zu tun sei - wie heute. Wir waren unschlüssig, wie das Notwendige getan werden könnte und müsste. Einige Mutige kamen zusammen, agierten ohne den Schutz westlicher Schutzmächte, wie die SDP (geschützt durch und kontrolliert von der SPD) oder das Bündnis 90 (geschützt und kontrolliert von der Partei Die Grünen). Sie wollten Veränderung, in ihrem Land und auf einer neuen gesellschaftlichen Grundlage.
Die Mutigen unterlagen. Die "Wendehälse" und Opportunisten jeglicher Couleur triumphierten. Unter dem Schirm der bundesrepublikanischen Schutzmacht bekämpften sie alles, was ihnen im Weg stand, sowie alle, die nicht bereit waren, ihrem Beispiel zu folgen. Sie nannten das Demokratie. Und bereiteten mit ihrem Handeln all jenen den Boden, die wirkliche Demokratie ablehnen und das Vorbild für die Gesellschaft in einer wie immer gearteten Form der Diktatur sehen.
"Aufbruch 89" nannte sich das Manifest und der Aufruf für die Veränderung der Gesellschaft der DDR im Herbst 1989.
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Nicht der Inhalt ist wichtig, das Regieren
Mit 108 Ja-Stimmen und einer Enthaltung stimmten am 6. Dezember 2024 die Teilnehmer des SPD-Landesparteitages in Potsdam für die Koalition mit dem BSW und für den Koalitionsvertrag. Beim BSW sprachen sich am selben Tag, ebenfalls in Potsdam, alle 32 auf ihrem Parteitag anwesenden Personen dafür aus. Wie viele von ihnen den Koalitionsvertrag gelesen hatten, ist unbekannt. Ebenso wie viele den Inhalt begriffen.
Aber darauf kam es, wie bereits bei der Koalitionsbildung 2019, nicht an. Wichtig ist, die SPD ist weiter an der Macht. Mit wem auch immer. Und der Koalitionspartner? Das BSW ist der SPD dankbar, dass es mitregieren darf. Prinzipien, sofern sie dem hinderlich sind, wirft man über Bord. Doch wie sagte die Gründerin des Bündnisses, Sahra Wagenknecht, auf dem Parteitag, der Koalitionsvertrag trage "die deutliche Handschrift ihrer Partei". War das satirisch gemeint?
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Keine Hoffnung für ehrenamtliche Geschichtsforscher
Am 27. November stellten SPD und BSW ihr Programm für eine von ihnen getragene Koalition vor. Es liest sich, als ob die SPD nicht bereits seit 34 Jahren in Brandenburg regiert, nicht nur Erfolge vorweisen kann, sondern auch eine große Zahl von Defiziten. Vor allem müsste sie aufgrund dessen eigentlich schon Dokumente in der Hinterhand haben, um die festgestellten Defizite schnell zu beseitigen.
Aber davon ist im Koalitionsvertrag nichts zu finden. Stattdessen bleiben alle als Auftrag formulierten, umzusetzenden Aufgaben im Unverbindlichen oder sie werden auf einen Zeitpunkt in der Zukunft vertagt. Und zu dieser Regierung sollen wir nach dem Lesen des Koalitionsvertrages Vertrauen haben?
Die ehrenamtlich im Land Brandenburg Geschichtsforschung betreibenden Männer und Frauen können erst recht kein Vertrauen haben. Gibt es sie offiziell doch gar nicht!
So wie sie auch nicht im von der Regierung vertretenen Kulturbegriff zu finden sind. Dabei hat der Landtag am 29. April 2021 einen Beschluss zu ihrer Förderung angenommen, und zwar die Koalition und die Opposition übergreifend.