Erklärung zu den Erwartungen nach der Landtagswahl

Eine Erklärung zum Ergebnis der Landtagswahl am 22. September 2024 und zu den sich daraus ergebenden Positionen und Erwartungen ging am 30. September 2024 an die Fraktionen der AfD, des BSW und der CDU. An die Fraktion der SPD wurde sie nicht verschickt, da von ihr bislang keine Beachtung der Interessen der fast 10.000 ehrenamtlich Geschichtsarbeit im Land leistenden Personen erfolgte und dies auch aktuell nicht zu erwarten ist. Der Koordinator Ehrenamtliche Geschichtsarbeit Land Brandenburg, Dr. Volker Punzel, hebt in der Erklärung die höchste Wahlbeteiligung in der Geschichte Brandenburgs hervor. Er verweist auf den mit der Wahlentscheidung verbundenen Wunsch nach Veränderungen in der Landespolitik und auf das Votum der überwiegenden Mehrheit der Wählerinnen und Wähler gegen ein "Weiter so ...".

Brandenburg ist stark und es sind die Menschen, die unser Land stark machen. ... Die Geschichte Brandenburgs erzählt von Menschen, die nicht aufgegeben haben, auch wenn die Widerstände und Enttäuschungen gerade in den Nachwendejahren groß waren. Sie erzählt davon, wie Brandenburg für so viele Menschen ein Zuhause und auch Heimat geworden ist.  Für Menschen, die schon immer hier lebten und für Menschen, die – auch aus den alten Bundesländern und aus anderen Ländern – zu uns kamen und kommen.
(Aus dem Wahlprogramm der SPD, 2024)

Die Geschichte Brandenburgs in seinen Anfangsjahren und der nachfolgenden Zeit ist nicht nur von "Widerständen und Enttäuschungen" geprägt, die die hier lebenden Menschen verarbeiten mussten, sondern es ist auch eine Geschichte der Missachtung der Interessen der Menschen, die 1989 auf dem Gebiet des späteren Landes Brandenburg lebten und aus den verschiedensten Gründen ihre Heimat nicht verlassen haben. Die Missachtung und teilweise Diskriminierung bestehen bis in die jüngste Zeit. Aktuell äußern sie sich in der medialen Bewertung des Wahlergebnisses vom 22. September 2024, die den Wählerinnen und Wählern die demokratische Befähigung abspricht und ihnen Undankbarkeit vorwirft.

Es gibt keine Partei, die die Interessen der ehemaligen DDR-Bürger wahrnimmt, die in ihrer Heimat geblieben sind, und auch nicht die Interessen ihrer hier geborenen und gebliebenen Kinder und Enkelkinder. 

Massenarbeitslosigkeit und Deindustrialisierung, vollständige Entwertung von Biografien, Aberkennung von Qualifikationen und Berufsabschlüssen, Widerstand gegen die Bemühungen der Ostdeutschen zur Existenzgründung, Beseitigung aller mit der DDR verbundenen sozialen Fortschritte sowie Leistungen in der Industrie, Wissenschaft und Forschung. Kampagnen von Medien und Politik gegen alles, was vormals mit der DDR verbunden war. Vor allem gegen alle als "staatsnah" ausgemachte Personen. Persönlichkeiten zogen sich aus der Öffentlichkeit zurück und überließen dem Mittelmaß ihren Platz. Wer sich dennoch unvorsichtigerweise aus der Deckung wagte und glaubte, mitreden zu dürfen, wurde mithilfe der Medien oder staatlich inspirierter Maßnahmen wieder in diese zurückgetrieben.

Wir Ostdeutschen waren mehr Demokraten, als uns das heute zugebilligt wird.
Die Diktatur der bundesdeutschen Demokratie hat unser Demokratieverständnis jedoch nachhaltig geschädigt.

"In der DDR geboren worden und aufgewachsen zu sein" wurde zum Makel und war ein Hindernis, sich unter den veränderten gesellschaftlichen Bedingungen eine neue Existenz aufzubauen. Wer sich davon befreien wollte, ging in den Westen Deutschlands oder ins Ausland. Ehemalige DDR-Bürger und -Bürgerinnen hinterließen und hinterlassen ihre Spuren in einer Vielzahl von Ländern.
Die Wanderung aus den östlichen Bundesländern Richtung Westen hält bis heute an. Es ist die Reaktion der Generationen, die im Jahr der Wiedervereinigung 1990 und danach geboren wurden, auf die ungleiche Behandlung der im Osten lebenden Menschen. In den vergangenen Jahrzehnten wurde nichts dafür getan, dies zu verändern. Auch in den folgenden Jahren ist nicht damit zu rechnen. Thüringen und Sachsen-Anhalt sind seit 1991 durchgängig von der Abwanderung betroffen. Die anderen neuen Bundesländer gewannen durch Zuzug wieder Einwohner hinzu. Laut Statistischem Bundesamt betrug der "Nettowanderungsverlust" der ostdeutschen Flächenländer bei den 18- bis 30-Jährigen im Jahr 2023 etwa 7.100.

Die in der Heimat gebliebenen Menschen wurden mit der Beseitigung ihrer früheren Arbeitsplätze beschäftigt oder mit mehr oder weniger sinnvollen Arbeitslosenprojekten bei Laune gehalten. Wichtigster Arbeitgeber war für fast 20 Jahre die Agentur für Arbeit. Echte Angebote der Agentur für einen Neuanfang der ihrer Berufe und Arbeit beraubten Menschen waren Mangelware. Mit dem Schreiben sinnloser Bewerbungen wurden sie beschäftigt und zugleich diszipliniert. Viele hielten der entwürdigenden Behandlung nicht stand. Die einen resignierten und richteten sich auf ein Leben mit vom Staat gewährten Almosen ein. Viele Menschen mit Ehrgefühl schieden aus dem Leben. Wer noch ein Fünkchen Hoffnung auf ein mögliches selbstbestimmtes und würdiges Leben in sich verspürte und wusste, dass es aus den verschiedensten Gründen keine Festanstellung mehr geben würde, betrat den schwierigen und entbehrungsreichen Weg der Selbstständigkeit. Zumeist ohne über die dafür erforderlichen finanziellen Grundlagen oder über andere Sicherheiten zu verfügen.

Die DDR-Bürger waren ein Leben mit gesicherter Beschäftigung gewohnt. Selbstständiger und Freiberufler wurde, wer sich von Zwängen befreien wollte und sich von diesem Schritt versprach, seinem Leben einen Sinn zu geben. Daneben gab es eine große Zahl von Unternehmern und Geschäftsinhabern, die mit dem Wirtschaften als Selbstständiger aus der Erfahrung heraus vertraut waren, aber in der alles verstaatlichenden DDR jahrzehntelang nicht mehr als freie Unternehmer tätig sein konnten. Wer sich für den Schritt in die Selbstständigkeit entschied, musste zunächst zahlen: für jede Beratung, für die Handwerkskammer oder Industrie- und Handelskammer, mit Vorauszahlungen für das Finanzamt, für Genehmigungen durch die Ämter, bei Beschäftigung von Arbeitskräften u.a. für die Agentur für Arbeit, für Banken und andere Finanzinstitute ... .
Fordern statt helfen!
Das erlebten und erleben bis heute all jene, die im kleinen und mittelständischen Gewerbe tätig sind und unter größten Anstrengungen das Rückgrat der Wirtschaft und die wichtige Grundlage für die Wohlfahrt der Menschen am Leben erhalten wollen.

Leben unter den Bedingungen des Kapitalismus musste unter großen Entbehrungen erst erlernt werden. Der Zusammenhalt zwischen den Menschen löste sich auf. Jeder und Jede kämpfte für sich um die Zukunft. Freundschaften zerbrachen, Familien gingen auseinander, soziale Strukturen lösten sich auf. In die Lücken drangen aus Westdeutschland kommende oder (weil sie wegen Ungeeignetheit bzw. fehlender Arbeitsmöglichkeiten nicht benötigt wurden) entsandte Personen ein. Ohne Erfahrungen mit einer sich auflösenden und neu formierenden Gesellschaft zu besitzen, nutzten sie mit ihrer Arbeit und ihren "Ratschlägen" die orientierungslosen und nach einer neuen Orientierung suchenden Menschen bedenkenlos aus.

Die gesellschaftlichen Umbrüche trafen auch die Kinder und Jugendlichen. Sie hatten nicht nur verunsicherte Eltern, sondern - orientierungslos geworden - auch auf orientierungslose Lehrer. Innerhalb kürzester Zeit verlor alles seine Gültigkeit. Das dem Bildungswesen übergeholfene Neue war in Teilen fragwürdig. Wie z.B. die Abschaffung des fakultativen Fremdsprachenunterrichts ab der 3. Klasse. In Zusammenarbeit zwischen Regierung und Gewerkschaft wurden die Lehrerinnen und Lehrer zum Verzicht auf die volle Höhe des ihnen zustehenden Gehalts sowie auf künftige Gehaltserhöhungen gedrängt, Das ihnen als Gegenleistung gegebene Versprechen: Es wird niemand entlassen.
Was nur teilweise zutraf. Lehrkräfte, die Staatsbürgerkunde unterrichteten, mussten entweder die Schule verlassen oder per Studium ein weiteres Lehrfach erwerben. Lehrkräfte, die als Pionierleiter oder Pionierleiterin tätig waren, mussten sich einen neuen Job suchen.
Nur unter größten Anstrengungen seitens der Lehrkräfte und Eltern konnten Einbrüche in der Bildungs- und Erziehungsarbeit verhindert werden, wie sie 20 Jahre später in der Corona-Zeit in Gesamtdeutschland zu verzeichnen waren.

Die wissenschaftliche "Elite"

Jede Person, die in der DDR in einer wissenschaftlichen Einrichtung in der Forschung oder der Lehre tätig war, wurde von den Siegern der Revolution und ihren Partnern aus der Bundesrepublik Deutschland pauschal als abzuwickeln eingeordnet. Die Abzuwickelnden gehörten nach ihrer Auffassung zur intellektuellen Elite der DDR, die für die Durchsetzung ihrer Machtinteressen ein Hindernis darstellen könnte.
(Einschub: Nach dem Überfall auf Polen am 1. September 1939 legten die deutschen Besatzer ein Hauptaugenmerk darauf, die Elite des Landes auszuschalten. Was auch die Sowjetunion tat, nachdem sie sich einen Teil Polens unter den Nagel gerissen hatte (z.B. in Katyn). Die Elite Polens, sofern sie nicht vorher fliehen oder in die Illegalität abtauchen konnte, wurde in Konzentrationslager geschickt bzw. umgebracht.) 

Bildungseinrichtungen der SED und der Blockparteien sowie der Jugendorganisation und der Gewerkschaften sowie auf irgendeine Weise direkt dem Staatsapparat unterstellt (wie z.B. die Hochschule der Staatssicherheit in Potsdam-Golm), wurden als Erste abgewickelt. In den Hoch- und Fachschulen sowie Universitäten kamen, nach dem Prinzip "Teile und Herrsche" zunächst alle dran, die im Grundlagenstudium Marxismus-Leninismus tätig gewesen waren. Ohne ihnen eine Chance des Widerspruchs zu geben, wurden sie in die Arbeitslosigkeit geschickt.
Danach erfolgte die Säuberung der gesellschaftswissenschaftlichen und juristischen Fakultäten. Offiziell wurden die Lehrkräfte einer Evaluation unterzogen, d.h. einer Bewertung ihrer fachlichen Leistungen. Die Evaluierenden waren aber Personen, die selbst auf eine Festanstellung aus waren oder auf diese Weise wissenschaftliche Konkurrenz loswerden wollten.

Wer in der DDR eine wissenschaftliche Forschungsarbeit schreiben wollte, musste ein Thema finden und mit ausführlichen Literatur- bzw. Forschungsberichten nachweisen, dass dieses durch keinen anderen Wissenschaftler bearbeitet worden war. Dazu wurden sämtliche deutschsprachige Literatur und die Forschungsarbeiten erfasst und ausgewertet sowie die der Sowjetunion und anderer sozialistischer Länder. Je nach Sprachkenntnissen und Relevanz bezog die Auswertung auch andere Länder Europas und die USA mit ein. Deswegen kannten viele der abzuwickelnden Wissenschaftler ihre Abwickler und deren wissenschaftliche Leistung. Während umgekehrt das nur sehr selten der Fall war. Für die Abwickler war das jedoch nicht von Bedeutung. Sie hatten einen Auftrag: die wissenschaftliche Landschaft der DDR nach bundesdeutschen Vorgaben umzugestalten und deren Protagonisten nachhaltig aus dem öffentlichen Leben zu verdrängen. Sie hatten ein persönliches Interesse: Die bisherigen Arbeitsplätze der von ihnen evaluierten Personen zu besetzen und die darunter liegenden Stellen mit ihnen bekannten und verpflichteten bzw. hörigen Leuten zu besetzen.
Die zu Evaluierenden hatten in den meisten Fällen keine Chance auf eine faire Behandlung. Hochqualifizierte und international bekannte Wissenschaftler mussten sich mit ihrer Herabevaluierung abfinden und dankbar sein, dass man ihnen noch eine minimale Chance der Weiterbeschäftigung gab.

Die Flure der wissenschaftlichen Einrichtungen waren in der Phase der Abwicklung und Evaluierung voll mit Personen, die Jagd auf die durch das Raster fallenden und orientierungslosen Wissenschaftler machten. Sie kamen von den verschiedensten Versicherungsgesellschaften, die Verkäufer suchten, oder machten dubiose Jobangebote. Es ist nie untersucht worden, wie hoch in dieser Zeit die Zahl der Selbsttötungen unter den Wissenschaftlern war oder frühzeitige Todesfälle bzw. plötzliche Suchterkrankungen. 

Wer weiterleben wollte, auch weil man Familie hatte, musste sein bisheriges Leben vollständig hinter sich lassen. Nicht allen gelang das. Doch sie hatten keine andere Chance!

Die medizinische "Elite"

Ohne Gesundheitswesen und darin tätige Personen kommt kein System aus. Auch nicht in der Phase eines gesellschaftlichen Umbruchs. Und dennoch blieben das Gesundheitswesen der DDR, die Mediziner und das medizinische Personal nicht von dem Umbruch verschont.

Wer von den Ärzten konnte und auch wollte, hatte sich bereits vor dem Ende der DDR aus dieser verabschiedet. Die vor allem wegen ihrer Patienten und ihres medizinischen Ethos geblieben waren, bekamen es auf die eine oder andere zu spüren, dass ihre Arbeitsplätze keine Zukunft hatten, weil sie nicht dem in der Bundesrepublik Deutschlands gültigen Standards entsprachen. Ambulatorien und Polikliniken wurden als Erste unter die Lupe genommen und mussten großteils schließen. Danach kamen die örtlichen bzw. regionalen Krankenhäuser dran.

Die durch den die DDR übernehmenden Staat gewollte und offizielle Abwicklung wurde begleitet durch umfangreiche Medienkampagnen gegen das Gesundheitswesen der DDR und darin tätige Personen. Psychiatrie, Zwangsadoptionen und Entzug von Babys von ihren Eltern kurz nach der Geburt, Doping, Geburtenkontrolle ... waren nur einige Themengebiete aus der medialen Hetzjagd gegen DDR-Mediziner.

Heute wird die Abwicklung der Polikliniken als Fehler eingeschätzt. Mit der Bildung von Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) wird versucht, diesen Mangel zu beheben.

Das Bildungswesen

 Das Bildungswesen der DDR war 1990 ein klar strukturiertes und zentralistisch aufgebautes. Alle vom Bildungsministerium herausgegebenen Vorgaben, wie z. B. Lehrpläne, galten für alle Schulen des Landes. Dadurch war eine Vergleichbarkeit gegeben, egal, in welchem Teil des Landes die Kinder und Jugendlichen unterrichtet wurden. Das Niveau von Bildung und Erziehung war hoch und die Qualität des Bildungswesens der DDR bewog andere Länder, wie z.B. Finnland, Teile davon zu übernehmen. 

Die Hauptaufgabe des Bildungswesens war klar: Staat, Gesellschaft und Wirtschaft benötigten kontinuierlich qualifizierte Fachleute und Arbeitskräfte. Voraussetzung dafür war die realistische Einschätzung des Zustandes der Gesellschaft und die sich daraus ergebenden Anforderungen an den Bedarf von Arbeitskräften und deren Struktur nach Berufen und Einsatzgebieten. Die Bundesregierung ist dazu nicht in der Lage bzw., wenn sie Klarheit über den aktuellen Zustand von Gesellschaft und Land hat, nicht willens. Die Folge ist, dass rund 80 Prozent der Jugendlichen eines Jahrgangs das Abitur machen, danach zum Studium gehen und nicht bereit sind, einen handwerklichen oder für eine Tätigkeit im Service geeigneten Beruf zu erlernen.
Ein Land, das sich nur Gedanken macht über die Produktion von Produkten und über deren Export, aber nicht über Reparatur und Vervollkommnung, ist zum Untergang verurteilt.

Die Bevölkerung Deutschlands bekommt die Schieflage in Bildung und Ausbildung täglich zu spüren. Handwerksbetriebe und wichtige Dienstleister, wie Restaurants oder Friseure, müssen wegen Mangels an Arbeitskräften schließen. In die dadurch entstandenen bzw. täglich weiter entstehenden Lücken gehen unsere Mitbürger mit ausländischen Wurzeln und mit Geldgebern aus ihren Herkunftsländern rein. Es ist für sie lukrativ, in Deutschland zu investieren. Aber nicht um das Land voranzubringen, sondern so viel wie möglich aus ihm herauszuholen. Die Behörden auf den unterschiedlichsten Ebenen haben das nicht erkannt oder schließen die Augen davor oder müssen sie auf Anweisung von höherer Ebene schließen.

Das DDR-Bildungswesen war ein humanistisches. Es baute auf den Erkenntnissen der bedeutendsten fortschrittlichen Pädagogen der Vergangenheit und der Gegenwart auf. Es ging davon aus, dass der Mensch nicht nur ein mit dem Kopf arbeitendes Wesen ist, sondern auch mit Händen und Füßen. Der Begriff "polytechnische Erziehung und Ausbildung" bezieht sich darauf.

"Nicht für die Schule, sondern für das Leben lernen wir!"

Dieser Ausspruch war keine Erfindung der DDR oder des Sozialismus. Wie oftmals behauptet wird.  Es handelt sich um Umkehrung von “Non vitae sed scholae discimus” (“Nicht für das Leben, sondern für die Schule lernen wir”). Das schrieb der römische Philosoph Lucius Annaeus Seneca im 1. Jahrhundert nach Christus an seinen Schüler Lucilius und drückte damit aus, wie wenig sich die damalige Lehre in seinen Augen am praktischen Leben orientierte.

Das Bildungswesen der Bundesrepublik Deutschland befindet sich wieder an diesem Punkt. Bei aber immer weiter sinkender Qualität. Wenngleich die Zahl der Abiturienten, die mit "1" abschließen, gestiegen ist. Doch die Klagen nachfolgender Ausbildungseinrichtungen, dass die Grundfertigkeiten in Schreiben und Lesen sowie in Mathematik bei Abiturienten immer weniger vorhanden sind, nehmen zu. Für Schülerinnen und Schüler ist es lukrativer, Influencerin oder Influencer zu werden, als einen Handwerksberuf zu erlernen. Schuld an dieser Einstellung sind nicht nur sie, sondern Eltern und Großeltern und die mediale Öffentlichkeit.

Das auf die mögliche Ergreifung praktischer Berufe orientierte Lernen setzte ungefähr ab der 5. Klasse ein. In der Unterstufe gab es die Fächer Werken und Nadelarbeit, später folgten die Fächer Einführung in die sozialistische Produktion (ESP) und Unterrichtstag in der Produktion (UTP). Hinzu kam ab der 8. Klasse die Möglichkeit, in den Ferien durch Arbeit in den Betrieben Geld zu verdienen. Praktika in Produktions- bzw. Handwerksbetrieben oder in Büros gab es nicht. Die gezielte Vorbereitung auf praktische oder theoretische Berufe begann am Ende der 8. Klasse. Ein Teil der Schüler wechselte zur Abiturausbildung (4 Jahre) oder in eine Form der vorgezogenen Berufsausbildung (3 Jahre). Mit Abschluss der 10. Klasse gab es die Möglichkeit der normalen Berufsausbildung (2 Jahre) oder der Berufsausbildung mit Abitur (3 Jahre). Letztere ermöglichte ebenfalls, in einen theoretisch orientierten Beruf zu wechseln (Hochschul- oder Universitätsstudium).

Wie viele junge Leute in einem Jahr zum Studium zugelassen wurden, war klar geregelt. Wer für sich keine Chance sah, in einem Jahr den gewünschten Studienplatz zu erhalten, überbrückte die Zeit mit einem längeren Wehrdienst bei der Nationalen Volksarmee (NVA) oder mit beruflicher Tätigkeit ohne Berufsabschluss. Es konnte aber auch eine Vorabbewerbung auf einen Studienplatz abgegeben werden.